Aus für den Metrorapid - Chance für München, Hahn und Leipzig?

Geldmittel müssen der Magnetschwebetechnik erhalten bleiben

Von Nordrhein-Westfalen aus fühlte sich die Bundesregierung vor die scheinbare Alternative gestellt, entweder den Metrorapid voran zu bringen oder den Koalitionsfrieden zu erhalten. Nicht bedacht wurde dabei jedoch, daß gerade der Stopp des Metrorapid der Glaubwürdigkeit dieser Bundesregierung vollends den Boden entziehen würde.

Die zur Gegenfinanzierung der Agenda 2010 notwendige Autorität der Regierung scheint damit in weite Ferne gerückt. Damit erhält die Agenda 2010 den Anstrich einer politischen Räuberposse. Deren erster Akt hat sich bereits darin offenbart, daß die in NRW eingesparten Milliarden nun nicht mehr dem Transrapid in Bayern zugeschlagen, sondern in eine weitere Bimmelbahn des Ruhrgebiets investiert werden sollen.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück hatte am 27.06.2003 überraschend den Verzicht auf den Metrorapid erklärt, um den Koalitionsfrieden mit seinem grünen Partner zu sichern.

Dies bedeutet ein Verlust hochqualifizierter Arbeitsplätze bei ThyssenKrupp, welche für den wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland unentbehrlich sind.

Der Bundes-SPD steht offensichtlich das Wasser bis zum Hals. Dies erschien ihr auch schon Anfang des Jahrs 2000 so, als die Abwahl von Frau Simonis in Schleswig-Holstein und damit der Verlust der Bundesratsmehrheit drohte (was inzwischen trotzdem eingetreten ist). Die Bundes-SPD fühlte sich genötigt, ihr am 5. Februar 2000 ein besonderes Wahlgeschenk auf dem silbernen Tablett zu präsentieren.

Peer Steinbrück schaffte es in Schleswig-Holstein, die mindestens so umstrittene A20 gegen den Widerstand der Grünen durchzusetzen. Er wagte dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl 1998 als Verkehrsminister den Aufstand gegen "politisches Klein-Klein auf Pepita-Niveau", indem er sich in einem Positionspapier für einen pragmatischeren Umgang mit dem Transrapid aussprach. Er knickte allerdings auf Druck der schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin kurze Zeit später ein, indem er diese Auffassung zurücknahm, und wechselte schließlich nach Nordrhein-Westfalen über.

Dort ist er als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet, nachdem zunächst einige SPD-Landesverbände gegen ihn revoltieren wollten, eine Koalition mit der FDP nicht den Segen Berlins bekam, die CDU für eine große Koalition nicht zur Verfügung stand und Clement ihm mit seiner Abwahl durch die NRW-Landesverbände gedroht hatte, wenn er sich mit den Grünen nicht einigt. Der Metrorapid wurde zum Bauernopfer.

Wieder einmal bekommt der Fortschritt in Deutschland aus machtpolitischen Kalkül der Bundes-SPD keine Chance - oder vielleicht jetzt um so mehr in Bayern und später in Rheinland-Pfalz und in Sachsen?

Die Gesellschaft zur Förderung der Magnetschwebetechnologie (Transrapid) e.V. fordert die weitere Bereithaltung der für den Metrorapid zugesagten 2 Mrd. Euro für weitere Transrapid-Projekte. Dazu gehört das Transrapid-Projekt zwischen der Münchner Innenstadt und dem Flughafen, die Wiederaufnahme der Planungen für die Transrapid-Strecke Frankfurt-Hahn sowie die Anbindung von Leipzig an Berlin und Hamburg durch eine Magnetbahnverbindung.

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